Categorie: Politiek

Politik”Schwanger mit viertem Kind”JD und Usha Vance werden erneut Eltern20.01.2026, 22:33 Uhr Artikel anhören(02:33 min)00:00 / 02:330.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xDie Eheleute Vance. (Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Große Freude im Hause Vance: Der US-Vizepräsident und seine Frau erwarten Nachwuchs. Sie teilen auch schon mit, was es werden soll und wann es soweit ist.Die “Second Lady” der USA, Usha Vance, ist schwanger, wie sie selbst via X mitteilt. In einem von ihr geteilten offiziellen Schreiben heißt es: “Wir sind sehr erfreut, die Neuigkeiten zu teilen, dass Usha mit unserem vierten Kind schwanger ist, einem Jungen.” Usha Vance und der erwartete Nachwuchs seien wohlauf, heißt es weiter. Die Geburt ist für Ende Juli angesetzt.Usha Vance wurde als Kind indischer Eltern in den USA geboren. Ihren zukünftigen Ehemann, den derzeitigen US-Vizepräsidenten, traf sie an der Elite-Universität Yale, wo beide Jura studierten. Das Paar heiratete 2014 und hat bisher drei Kinder.Das Weiße Haus teilte den Beitrag von Usha Vance mit einer politischen Botschaft: “Wie sind die familien-gewogenste [engl.: pro-family] Administration der Geschichte!” Der Ausdruck “pro-family” hat insbesondere in den USA eine politische Komponente, da die dazugehörige Politik unter anderem Rechten der Frau beim Thema Abtreibung kritisch gegenübersteht.Von Militärärzten betreutWeiter heißt es in Ushas Beitrag: “In diesen aufregenden und hektischen Zeiten danken wir insbesondere den Militärärzten, die sich exzellent um unsere Familie kümmern sowie den Mitgliedern den Mitarbeitern, die so viel tun um sicherzustellen, dass wir dem Land dienen können, während wir ein wundervolles Leben mit unseren Kindern genießen.”Bis ihr Ehemann zum Vizepräsidentschaftskandidaten gekürt wurde, arbeitete Usha Vance als Anwältin in einer Kanzlei, die unter anderem auf Schadenersatzklagen spezialisiert ist und große Firmen vertritt. Im Wahlkampf stand die künftige Second Lady nicht im Rampenlicht, verteidigte ihren Mann aber gegen Kritik.Kürzlich wies JD Vance einmal Gerüchte über eine mögliche Ehekrise zurück, nachdem die “Second Lady” ohne ihren Ehering öffentlich aufgetreten war. “Unsere Ehe ist so stark wie eh und je”, sagte er dem US-Sender NBC News in einem Interview.Quelle: ntv.de, mpeVideos41:00 minntv-Wirtschaftstalk in Davos”Donald Trump zündet eine Bombe nach der anderen”04:01 minAutoindustrie bangt vor Zöllen”Müssen weitere Freihandelsabkommen abschließen”Videos 01:56 minTraining für FestnahmeversucheGemeinde in Iowa City übt Umgang mit ICE-Beamten01:15 minZwei Systeme in vier TagenRussland will HIMARS-Raketenwerfer zerstört haben03:41 min”Ausgedachtes Kunstprojekt”Jäger: Trumps Friedensrat ist “Operettenpolitik”Videos01:33 minGroße Demo in Hauptstadt NuukGrönländer fühlen sich ausgeliefert – und wehren sich01:43 minSchimpf-Tirade für mehr Haltung”Habt Eier” – Trump-Gegner Newsom geht Europa scharf an100 Bilder”Goldenes Zeitalter von Amerika”Ein Jahr Trump – zwischen Maduro und Epstein, Grönland und ZöllenVon Markus Lippold96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold

Politik”Spionagegefahr ist real”Verfassungsschützer sieht in E-Autos Datenkraken20.01.2026, 21:42 Uhr Artikel anhören(03:35 min)00:00 / 03:350.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xEine E-Auto-Fertigung, wohlgemerkt hierzulande. (Foto: picture alliance / imageBROKER)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Wie gefährlich die Datenabschöpfung durch Elektroautos sei, hänge stark davon ab, wo und von wem die Fahrzeuge genutzt würden, so der Verfassungsschützer Stephan Kramer. Er erklärt, welche Informationen gesammelt würden.Der Thüringer Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer warnt vor Datenschutz-Risiken durch Elektroautos aus China. “Die Spionagegefahr durch chinesische Elektroautos ist real”, sagte er dem “Handelsblatt”. Gemeint sei jedoch weniger klassische Spionage als vielmehr “Datenabschöpfung im großen Stil”. Wie gefährlich das sei, hänge stark davon ab, wo und von wem die Fahrzeuge genutzt würden.Für sicherheitsrelevante Bereiche wie Bundeswehr, Polizei, kritische Infrastrukturen und das Regierungsumfeld ordnet Kramer das Risiko demnach als “hoch” ein. Schon die Übertragung von Standortdaten an externe IT-Systeme in der Cloud sei problematisch.Prämie wird sozial gestaffeltWer jetzt bis zu 6000 Euro für ein E-Auto bekommtFür Unternehmen mit sensibler Forschung und Entwicklung sieht Kramer ein “mittleres bis hohes Risiko”. Das gelte insbesondere dann, wenn Fahrzeuge regelmäßig Forschungsstandorte anfahren, von Führungskräften genutzt werden oder als “mobiler Besprechungsraum” dienen.BMI will Lage beobachtenNach Kramers Einschätzung bergen Elektroautos grundsätzlich ein Spionagerisiko, nicht nur chinesische. “Moderne Elektroautos sind rollende Computer”, sagte er. Die Fahrzeuge erfassten und übermittelten zahlreiche Informationen. Dazu gehörten Standort- und Bewegungsdaten, Daten aus dem Innenraum über Mikrofone oder Kameras, Telefon- und Kontaktdaten aus der Verbindung mit Smartphones, Angaben zum Fahrverhalten sowie Daten aus der Umgebung über Assistenzsysteme.Das Bundesinnenministerium will die Lage beobachten. “Aufgrund der steigenden Marktanteile chinesischer Autohersteller im europäischen Markt, der geopolitischen Lage und der chinesischen Machtambitionen ergibt sich die Notwendigkeit, mögliche Risiken chinesischer Fahrzeuge genau im Blick zu haben”, sagte ein Sprecher dem “Handelsblatt”.Fakten und MythenBrandsicherheit von Elektroautos – wie steht es damit wirklich?Er wies darauf hin, dass chinesische Fahrzeuge “über hochkomplexe, vernetzte Systeme, die eine große Menge an Daten generieren, speichern und übermitteln” verfügten.Ein Sprecher des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) sagte auf Anfrage, ein Großteil der in Deutschland angebotenen Neufahrzeuge biete die technische Möglichkeit, während der Fahrt generierte Daten – Orts-, Kamera- und weitere Sensordaten – aufzuzeichnen und an Hintergrundsysteme bei den Herstellern weiterzuleiten. Dies geschehe etwa, um Fahrzeugnutzern Zusatzdienste anzubieten oder um Produkte weiterzuentwickeln.Nach EU-Typgenehmigungsrecht seien die Hersteller verpflichtet, Fahrzeuge “angemessen gegen Cyberangriffe zu schützen und Zugriffe auf Fahrzeugdaten durch Unberechtigte zu verhindern”. Der konkrete Umfang der generierten Daten und deren Übermittlung sei für die Kunden allerdings häufig intransparent. Der Sprecher verwies zudem darauf, dass die tatsächliche Verwendung der Daten durch den Hersteller insbesondere im Ausland nur schwer überprüfbar sei.Quelle: ntv.de, mpe/dpaVideos41:00 minntv-Wirtschaftstalk in Davos”Donald Trump zündet eine Bombe nach der anderen”04:01 minAutoindustrie bangt vor Zöllen”Müssen weitere Freihandelsabkommen abschließen”Videos 01:56 minTraining für FestnahmeversucheGemeinde in Iowa City übt Umgang mit ICE-Beamten01:15 minZwei Systeme in vier TagenRussland will HIMARS-Raketenwerfer zerstört haben03:41 min”Ausgedachtes Kunstprojekt”Jäger: Trumps Friedensrat ist “Operettenpolitik”Videos01:33 minGroße Demo in Hauptstadt NuukGrönländer fühlen sich ausgeliefert – und wehren sich01:43 minSchimpf-Tirade für mehr Haltung”Habt Eier” – Trump-Gegner Newsom geht Europa scharf an100 Bilder”Goldenes Zeitalter von Amerika”Ein Jahr Trump – zwischen Maduro und Epstein, Grönland und ZöllenVon Markus Lippold96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold

PolitikWer wird Hasaka kontrollieren?Neue Waffenruhe in Syrien – Regierung verkündet Einigung20.01.2026, 19:52 Uhr Mitglieder der syrischen Armee werden in einem Fahrzeugkorso in die Privinz Hasaka gebracht. (Foto: REUTERS)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Syrische Regierungstruppen rücken seit Tagen immer weiter in vormals kurdisch kontrollierte Gebiete vor. Mit einer Einigung sollen nun Fakten geschaffen werden. Die Übergangsregierung unter Al-Scharaa will das Land künftig zentraler regieren.In Syrien hat die Regierung erneut eine Waffenruhe mit kurdischen Kämpfern verkündet. Im Norden des Landes gelte ab dem Abend “eine Waffenruhe für eine Dauer von vier Tagen” gemäß “der Vereinbarung zwischen dem syrischen Staat und den Demokratischen Kräften Syriens (SDF)”, erklärte das syrische Verteidigungsministerium mit Blick auf die mehrheitlich kurdische Miliz, nachdem zuvor verkündete Waffenruhen gescheitert waren. Die SDF erklärte, sie werde die Waffenruhe respektieren.Zuvor hatte die syrische Präsidentschaft eine Einigung mit den Kurden hinsichtlich der kurdisch dominierten Region Hasaka bekannt gegeben und versichert, dass die Armee nicht in die kurdischen Ortschaften dieser Region einmarschieren werde. Die Kurden hätten “ab Dienstagabend vier Tage Zeit”, um einen Plan für die “friedliche Integration” der Provinz Hasaka in den syrischen Staat vorzulegen, hieß es in einer Erklärung der Präsidentschaft.Verhandlungen gescheitertKonflikt zwischen Kurden und Syriens Zentralregierung bleibt ungelöstZiel der Übergangsregierung in Damaskus ist es, Syrien nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad zu einen. Für die Kurden, die im Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat einer der wichtigsten Verbündeten der USA waren, bedeutet das im Umkehrschluss, dass sie Gebiete, Macht und erkämpfte Rechte verlieren können oder abgeben müssen.Kurden-Miliz zieht sich zurückDie Regierungstruppen und ihre Verbündeten rücken seit mehreren Tagen immer weiter in die von SDF kontrollierten Gebiete im Norden und Osten des Landes vor. Dabei übernahm die Übergangsregierung in den vergangenen Tagen bereits die Kontrolle über die Provinzen Rakka und Dair as-Saur.Die SDF erklärte, man stimme der Waffenruhe zu, solange man nicht Ziel von Angriffen werde. SDF-Chef Maslum Abdi hatte kurz zuvor noch von anhaltenden Kämpfen berichtet. Seine Miliz habe sich in Regionen mit kurdischer Mehrheit zurückgezogen. Diese zu schützen sei eine “rote Linie”. Kurden beschuldigen RegierungDutzende IS-Kämpfer aus syrischem Gefängnis entkommenDie neueste Vereinbarung sieht nach Angaben der Regierung auch vor, dass Abdi einen Kandidaten für den Posten des stellvertretenden Verteidigungsministers in Damaskus benennt. Auch die Gespräche über die Aufnahme der kurdischen Verbände in die reguläre Armee sollen fortgesetzt werden.Lassen USA einstigen Verbündeten hängen?Bereits am Sonntag hatte der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa – ein früherer Dschihadist – eine Einigung mit SDF-Chef Abdi verkündet. Diese sah neben einer Waffenruhe vor, dass die kurdische Verwaltung in Nord- und Nordostsyrien in die syrische Zentralregierung integriert wird.Die kurdische Seite erklärte am Montag jedoch, die Gespräch zwischen al-Scharaa und Abdi seien “vollständig gescheitert”. “Die einzige Forderung” der Zentralregierung sei die “bedingungslose Kapitulation” der Kurden, erklärte ein Vertreter der autonomen kurdischen Verwaltung in Syrien.38 Bilder”Die Zukunft gehört uns”Der rasante Sturz des Assad-RegimesDer US-Gesandte Tom Barrack schrieb nach dem jüngsten Verhandlungsstand auf sozialen Netzwerken, der Vorschlag sei die beste Option für die Kurden in Syrien. Die ursprüngliche Funktion der SDF, ein Gegengewicht zur Extremisten-Miliz Islamischer Staat (IS) zu bilden, habe sich größtenteils erübrigt.Die SDF war im Kampf gegen den IS der wichtigste Verbündete der USA. Gleichzeitig unterstützt Washington nun die Regierung von Präsident Ahmed al-Scharaa. Er versucht, auch die bislang autonom verwalteten Kurdengebiete wieder unter die Kontrolle der Zentralregierung zu bringen. Seine islamistischen Rebellen hatten Ende 2024 den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Quelle: ntv.de, mpe/AFP/dpa/rtsVideos04:01 minAutoindustrie bangt vor Zöllen”Müssen weitere Freihandelsabkommen abschließen”01:56 minTraining für FestnahmeversucheGemeinde in Iowa City übt Umgang mit ICE-BeamtenVideos 01:15 minZwei Systeme in vier TagenRussland will HIMARS-Raketenwerfer zerstört haben03:41 min”Ausgedachtes Kunstprojekt”Jäger: Trumps Friedensrat ist “Operettenpolitik”01:33 minGroße Demo in Hauptstadt NuukGrönländer fühlen sich ausgeliefert – und wehren sichVideos01:43 minSchimpf-Tirade für mehr Haltung”Habt Eier” – Trump-Gegner Newsom geht Europa scharf an18:40 minMit Sonnenbrille beim WEFMacron wird deutlich: “Sehen Wandel zu Welt ohne Regeln”100 Bilder”Goldenes Zeitalter von Amerika”Ein Jahr Trump – zwischen Maduro und Epstein, Grönland und ZöllenVon Markus Lippold96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold

PolitikKeine Abstimmung diese WocheEU-Parlament stellt US-Handelsdeal zurück20.01.2026, 17:49 Uhr Artikel anhören(03:01 min)00:00 / 03:010.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xEin Dodge Charger Sixpack wird auf der “Detroit Auto Show” poliert. EU-Zölle auf US-Autos sollten dem Deal gemäß eigentlich auf null sinken. (Foto: picture alliance / imageBROKER)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Eigentlich sollte in dieser Woche im EU-Parlament noch über den Zoll-Deal mit den USA abgestimmt werden. Doch die Ratifizierung wird nun verschoben. Offenbar als Reaktion auf Zolldrohungen durch US-Präsident Trump.Im Zollstreit mit US-Präsident Donald Trump um Grönland hat das Europaparlament die Umsetzung einer Handelsvereinbarung mit den USA aus dem vergangenen Sommer auf Eis gelegt. Das Parlament werde vorerst nicht über eine Abschaffung der EU-Zölle auf Industrieprodukte aus den USA abstimmen, sagten die Fraktionschefs von Konservativen, Sozialdemokraten und Liberalen in Straßburg. Die Abstimmung war ursprünglich noch für diese Woche geplant gewesen.Eigentlich hatten sich die EU und die USA im Sommer auf eine grundsätzliche Vereinbarung im Handelsstreit geeinigt. Die USA führte daraufhin nach zunächst deutlich höheren Drohungen einen Zollsatz von 15 Prozent auf EU-Produkte ein, die EU wollte im Gegenzug die Zölle auf US-Industrieprodukte abschaffen. Dazu zählen etwa Maschinen und Autos.Entschlossene ReaktionVon der Leyen bezeichnet Trumps Zusatzzölle als FehlerAufseiten der EU dauerte die Umsetzung jedoch länger als in Washington: Das Europaparlament hat der Abschaffung der Zölle noch nicht zugestimmt. Die Abgeordneten einer breiten Mehrheit der Fraktionen sprachen sich nach Trumps jüngsten Zolldrohungen nun dafür aus, die Arbeit an der Umsetzung auf Eis zu legen.Mehrere Fraktionen einigDer Chef der Europäischen Volkspartei (EVP) und der größten Fraktion des Parlaments, Manfred Weber, sprach von einem “sehr mächtigen Werkzeug”. Die Fraktionschefin der Sozialdemokraten, Iratxe Garcia Perez, sowie die Liberalen-Vorsitzende Valérie Hayer stimmten der Entscheidung zu.Die Grünen- und Linksfraktionen hatten zuvor ebenfalls gefordert, der Zollabschaffung nicht zuzustimmen. Auch der Chef der französischen Rechtspopulisten Jordan Bardella sprach sich für eine Aussetzung aus. Andere Rechtsaußen-Politiker äußerten hingegen Ablehnung.”Handels-Bazooka” gegen die USA?Reiche: Sollten Trump nicht drohen, weil wir nicht gewinnen könnenTrump hatte am Samstag den EU-Staaten Deutschland, Frankreich, Dänemark, den Niederlanden, Schweden und Finnland sowie Großbritannien und Norwegen mit zusätzlichen Zöllen von zehn Prozent gedroht. Er fordert, dass die Europäer einer Übernahme des zum Königreich Dänemark gehördenden Grönland durch die USA zustimmen.Die Europäer suchen nun beim Wirtschaftsforum im Schweizer Skiort Davos das Gespräch mit Trump. Zugleich bereitet die EU mögliche Gegenzölle vor. Für Donnerstag ist ein Sondergipfel in Brüssel angesetzt.Quelle: ntv.de, mpe/AFPVideos01:33 minGroße Demo in Hauptstadt NuukGrönländer fühlen sich ausgeliefert – und wehren sich01:43 minSchimpf-Tirade für mehr Haltung”Habt Eier” – Trump-Gegner Newsom geht Europa scharf anVideos 18:40 minMit Sonnenbrille beim WEFMacron wird deutlich: “Sehen Wandel zu Welt ohne Regeln”01:39 minTrump wirft Schatten auf WEF Um diese Krisen geht es in Davos21:15 minRede in Davos in voller LängeVon der Leyen beschwört “neues, unabhängiges Europa”Videos06:27 minClash zwischen USA und EU?Trump-Minister “versuchen, die Wogen zu glätten”11:51 minRTL/ntv-TrendbarometerUnion nur noch einen Punkt hinter AfD, auch SPD legt zu100 Bilder”Goldenes Zeitalter von Amerika”Ein Jahr Trump – zwischen Maduro und Epstein, Grönland und ZöllenVon Markus Lippold96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold

Politik”Gesundheitliche Herausforderungen”Sächsische BSW-Chefin Zimmermann zieht sich zurück20.01.2026, 16:54 Uhr Sabine Zimmermann bei einer Sitzung des Sächsischen Landtags im Plenarsaal. (Foto: picture alliance/dpa)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Sabine Zimmermann ist ein Urgestein des BSW in Sachsen. Unter ihrer Führung zieht die Partei im September des vergangenen Jahres erstmals in den Landtag ein. Nun legt die erfahrene Landespolitikerin ihr Mandat nieder. Die Fraktionsvorsitzende des BSW im sächsischen Landtag, Sabine Zimmermann, zieht sich aus der aktiven Politik auf Landesebene zurück. Grund dafür seien “gesundheitliche Herausforderungen”, teilte die Fraktion in Dresden mit. Die 65-Jährige hatte das BSW in Sachsen mitgegründet und war bis September auch Landesvorsitzende ihrer Partei sowie im Landtagswahlkampf 2024 Spitzenkandidatin.Das BSW holte damals 11,8 Prozent und zog erstmals in den Landtag ein. Zimmermann sprach danach mit CDU und SPD über eine mögliche Koalition, die Sondierungen scheiterten aber. Zuvor hatte Zimmermann zwischen 2005 und 2021 für die Linke im Bundestag gesessen. Mehr als 25 Jahre lang, bis 2018, war sie außerdem Gewerkschaftssekretärin beim Deutschen Gewerkschaftsbund Sachsen. Vor ihrem Wechsel zur Linken war sie bis 2005 zehn Jahre SPD-Mitglied.04:54 minWagenknecht selbstkritisch”Haben viele durch Regierungsbeteiligung enttäuscht”Zu ihrem Rückzug aus der Landespolitik erklärte Zimmermann, sie blicke “mit Dankbarkeit auf diese Zeit zurück – auf politische Arbeit, die nie bequem war, aber immer notwendig”. Politik bedeute für sie, “Stellung zu beziehen, Verantwortung zu tragen und für diejenigen einzustehen, die zu oft überhört werden – dafür habe ich gearbeitet, gestritten und gekämpft”.Das BSW-Bundespräsidium drückte Zimmermann “großen Respekt und aufrichtigen Dank” aus. “Dein Einsatz, dein Organisationstalent und dein klarer politischer Kompass haben unsere Partei im Osten entscheidend geprägt”, erklärte es. Mit der Mandatsniederlegung von Zimmermann zieht der 38 Jahre alte Eric Recke aus Leipzig nach BSW-Angaben als neues Fraktionsmitglied in den Landtag ein.Quelle: ntv.de, gut/dpaVideos01:43 minSchimpf-Tirade für mehr Haltung”Habt Eier” – Trump-Gegner Newsom geht Europa scharf an18:40 minMit Sonnenbrille beim WEFMacron wird deutlich: “Sehen Wandel zu Welt ohne Regeln”Videos 01:39 minTrump wirft Schatten auf WEF Um diese Krisen geht es in Davos21:15 minRede in Davos in voller LängeVon der Leyen beschwört “neues, unabhängiges Europa”06:27 minClash zwischen USA und EU?Trump-Minister “versuchen, die Wogen zu glätten”Videos11:51 minRTL/ntv-TrendbarometerUnion nur noch einen Punkt hinter AfD, auch SPD legt zu01:30 min”Niemand will ihn”Friedensrat-Absage: Trump droht Macron mit extra Zöllen100 Bilder”Goldenes Zeitalter von Amerika”Ein Jahr Trump – zwischen Maduro und Epstein, Grönland und ZöllenVon Markus Lippold96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold