Categorie: Politiek

Die SPD will nach dem Rücktritt von Bärbel Bas ihre Führungsriege neu aufstellen. An der Doppelspitze soll laut Lars Klingbeil festgehalten werden.

Lars Klingbeil kündigt eine Neuaufstellung der SPD-Spitze an. Er kritisierte zudem den Umgang mit Bärbel Bas, der Rechten in die Hände spiele. Das Liveblog

Das Bundesverfassungsgericht verhandelt über die Erbschaftsteuer. Vieles spricht dafür: So wie die Regeln jetzt sind, können sie nicht bleiben.

Der Bundeskanzler hat der zurückgetretenen Bundesarbeitsministerin für die Zusammenarbeit gedankt. Merz wünschte Bas und ihrer Familie viel Kraft.

Alexander Schweitzer soll nach ZEIT-Informationen auf Bärbel Bas an der Spitze des Arbeitsministeriums folgen. Er ist derzeit SPD-Vorsitzender in Rheinland-Pfalz.

Für ihren Rücktritt nennt SPD-Chefin Bärbel Bas persönliche Gründe und öffentliche Angriffe auch des Koalitionspartners. Hier ist ihre persönliche Erklärung im Wortlaut.

Bärbel Bas gibt ihre Ämter ab – und begründet das persönlich, aber auch mit Angriffen aus der Union. Ihr Bundestagsmandat will sie behalten.

SPD, Grüne und Linke starten in die Koalitionsverhandlungen. Nachdem die AfD stärkste Kraft geworden ist, gibt es rechnerisch keine Alternative zu Rot-Rot-Grün.

Tim Klüssendorf hat Zweifel an Gesprächen zu einer möglichen Koalition der SPD mit der Linken in Berlin geäußert. Eine rot-grün-rote Koalition sei »kein Selbstläufer«.

Ein Scheitern der Regierung wäre ein »Riesenschaden für die Demokratie«, warnt Markus Söder. Er selbst wolle nicht das Kanzleramt, sondern eine CSU-Bundespräsidentin.