SPD-Justizministerin
Hubig kündigt elektronisches Führungszeugnis an
Sie spricht von einem »Musterbeispiel für gelingende Staatsmodernisierung«: Justizministerin Stefanie Hubig will ein digitales Führungszeugnis einführen. Es soll »Zeit und Nerven« und womöglich auch Kosten sparen.
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Stefanie Hubig (SPD), Bundesjustizministerin: »Das digitale Führungszeugnis wird künftig Zeit und Nerven sparen«
Foto: Thomas Trutschel / photothek.de / picture alliance
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Es muss nicht mehr zwingend per Brief kommen: Bürgerinnen und Bürger sollen ein Führungszeugnis künftig auch digital
abrufen können. Das hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) angekündigt. Das polizeiliche Führungszeugnis erteilt Auskunft darüber, ob eine Person vorbestraft ist.
»Bislang gibt es das Führungszeugnis ausschließlich in Papier, und es wird per Brief aus Bonn quer durch die Republik versandt«, sagte Hubig den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Künftig könne es auch digital beantragt werden, und man erhalte es auch digital: »schnell, unkompliziert und als PDF in einem sicheren Verfahren über das BundID-Konto.«Über das BundID-Konto können Bürgerinnen und Bürger Verwaltungsdienstleistungen des Bundes online erledigen. Das Dokument werde dann mit einem speziellen Barcode verschickt, heißt es in dem Bericht. Mithilfe einer App auf dem Smartphone könne das Zeugnis verifiziert werden und ein Adressat schnell und sicher überprüfen, ob das Dokument tatsächlich von der Registerbehörde ausgestellt wurde.
Digitalisierung soll »Zeit und Nerven sparen«»Das digitale Führungszeugnis wird Bürgerinnen und Bürgern künftig Zeit und Nerven sparen«, erklärte Hubig. Die Einführung sei »ein Musterbeispiel für gelingende Staatsmodernisierung«. Ein Gesetzentwurf für das digitale Führungszeugnis soll den Angaben zufolge zeitnah vom Kabinett beschlossen und noch in diesem Jahr umgesetzt werden.Dem Entwurf zufolge kostet die IT-Infrastruktur für das E-Führungszeugnis das Bundesamt für Justiz (BfJ) jedes Jahr rund 2,4 Millionen Euro, heißt es in dem Bericht. Die Bundesregierung rechne jedoch auch mit Mehreinnahmen von einer Million Euro aufgrund wachsender Antragszahlen. Weil weniger Führungszeugnisse per Post versendet würden und damit Portokosten entfielen, könnten außerdem Kosten eingespart werden.
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Die Vorlage eines polizeilichen Führungszeugnisses ist für verschiedene berufliche und ehrenamtliche Tätigkeiten etwa im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit erforderlich. Es wird vom Bundesamt für Justiz ausgestellt. Auch das »erweiterte Führungszeugnis« sowie das »Europäische Führungszeugnis« sollen den Angaben zufolge digitalisiert werden.
fok/AFP/dpa
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