Außenminister Johann Wadephul (CDU) hat den Jüdinnen und Juden in Deutschland nach einer Morddrohung gegen die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, Charlotte Knobloch, die Solidarität der Bundesregierung zugesichert. »Jüdinnen und Juden dürfen niemals mehr in Angst leben in Deutschland«, sagte er bei einer Pressekonferenz mit dem bayerischen Ministerpräsidenten und CSU-Chef Markus Söder in München. Zuvor hatte er sich mit Knobloch zum Gespräch getroffen.
Wadephul sprach von abscheulichen Drohungen gegen Knobloch. »Wir stehen für ein weltoffenes Deutschland, das fest in einem geeinten Europa und im transatlantischen Bündnis verankert ist, das sich nicht nach innen wendet, das verlässlich ist und sich auf seine Verbündeten verlassen kann«, sagte er. Das Gespräch mit Knobloch habe ihn sehr bewegt.
Die frühere
Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland war nach dem Wahlsieg
der AfD in Sachsen-Anhalt Ziel einer Morddrohung geworden. Eine Zeugin hatte nach
Angaben der Polizei vergangenen Donnerstag auf einer Parkbank und einem
Mülleimer im Englischen Garten in München die hingeschmierte Drohung entdeckt
und die Polizei informiert.
Die Gewaltandrohung
stand nach Angaben der Polizei in explizitem Zusammenhang mit dem Wahlsieg der
AfD bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Knobloch hatte daraufhin ihre Teilnahme an einer
Veranstaltung abgesagt. Der Antisemitismusbeauftragte bei der
Generalstaatsanwaltschaft München, Oberstaatsanwalt Andreas Franck, hat nach
eigenen Angaben Ermittlungen wegen Volksverhetzung, Bedrohung und
Sachbeschädigung eingeleitet.
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