Categorie: Nieuws

Verdacht der »geheimdienstlichen Agententätigkeit«

BKA nimmt mutmaßliche Kreml-Spionin fest

Ilona W. soll nach SPIEGEL-Informationen für den russischen Militärgeheimdienst GRU spioniert haben. Zeitgleich gab es Durchsuchungen bei zwei früheren Mitarbeitern des deutschen Verteidigungsministeriums.

Matthias Gebauer und

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Verdächtige Ilona W.

Foto: Linkedin

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Männer aus Brandenburg

Bundesanwaltschaft erlässt Haftbefehl gegen mutmaßliche Unterstützer prorussischer Gruppen

Ein deutscher Verein soll prorussische Milizen mit Drohnen und anderen Gütern unterstützt haben. Nun haben Ermittler zwei Männer in Brandenburg festgenommen.

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Fahrzeuge der Polizei im Einsatz (Symbolbild)

Foto: Matthias Balk / dpa / picture alliance

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Das Bundeskriminalamt hat in Brandenburg einen Russen und einen Deutschen festgenommen, die jahrelang prorussische Separatisten der sogenannten Volksrepubliken Donezk und Luhansk in der Ostukraine unterstützt haben sollen. Suren A. und Falko H. hätten herausgehobene Stellungen in einem Verein gehabt, der unter anderem den Transport von Drohnen in die Region organisiert habe, so die Bundesanwaltschaft. Sie erließ Haftbefehl. Den beiden Männern wird laut einer Mitteilung die Unterstützung ausländischer terroristischer Vereinigungen in mehreren Fällen zur Last gelegt.

Geld und Güter für prorussische KämpferSuren A. habe Vereinsgelder von über 14.000 Euro in die »Volksrepubliken Donezk und Lugansk« weitergeleitet. Außerdem habe er Gütertransporte für die dortigen Milizen finanziert. Falko H. sei mehrfach zu Gesprächen mit Vertretern der »Volksrepubliken« gereist und habe Lieferaufträge entgegengenommen. Zudem habe er regelmäßig an der Verteilung von Gütern vor Ort mitgewirkt.

Im Donbass im Osten der Ukraine hatten seit Frühjahr 2014 prorussische Gruppen die Kontrolle übernommen, die eine Loslösung von der Ukraine verkündeten. Inzwischen beansprucht Russland die Gebiete als Teile des eigenen Staatsgebiets. International wird dies nicht anerkannt.Militärische Gruppen vor Ort wurden in die russische Armee eingegliedert. In der Region kam es zu zahlreichen Vergehen an der Zivilbevölkerung, im Rahmen der Kämpfe wurden viele Menschen vertrieben.

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Von Roman Lehberger und Fidelius Schmid

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Spionageverdacht in Bayern: Putins langer Arm nach Deutschland

Bereits im vergangenen Jahr DurchsuchungenDie beiden Beschuldigten, die nun festgenommen wurden, sollen am Donnerstag dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.Im Kontext der Aktivitäten des Vereins waren bereits im Mai vergangenen Jahres im Auftrag der Bundesanwaltschaft die Wohnung einer weiteren beschuldigten Person im Landkreis Dahme-Spreewald sowie weitere Objekte in Berlin und Brandenburg durchsucht worden.

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Faktencheck zu Friedrich Merz

Wird in Deutschland wirklich zu wenig gearbeitet?

Der Bundeskanzler behauptet, in Deutschland werde zu wenig geschuftet, um den Wohlstand zu erhalten. Außerdem beschwert er sich über den hohen Krankenstand. Wir haben seine Aussagen geprüft.

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Work-Life-Balance, Viertagewoche, krank zu Hause bleiben – alles übertrieben? Das findet zumindest unser Bundeskanzler Friedrich Merz. Bundeskanzler Friedrich Merz:»Wir werden in Deutschland wieder lernen müssen, länger zu arbeiten, mehr zu arbeiten.«Schuften wir wirklich zu wenig? Ich frage mal die DOK.Die SPIEGEL-Dokumentation prüft Fakten und checkt, ob Aussagen von Politikerinnen und Politikern wahr sind. Die Behauptungen von Merz hat sich meine Kollegin Regina Schlüter-Ahrens angeschaut. Sie hat in Wirtschafts- und Sozialwissenschaften promoviert. Regina, sag mal, geht es einem Land automatisch besser, wenn mehr gearbeitet wird?Bundeskanzler Friedrich Merz:»Wenn wir den Wohlstand erhalten wollen, den wir heute haben, dann wird das mit Work-Life-Balance und Viertagewoche nicht gehen.«Regina Schlüter-Ahrens, Wirtschaftsdokumentarin:»Grundsätzlich gilt: Gesellschaftlicher Wohlstand hängt nicht an der geleisteten Arbeitszeit pro Person, sondern viel mehr daran, was und wie viel gesamtgesellschaftlich erwirtschaftet wird und wie das erwirtschaftete Einkommen dann verteilt wird.Laut Expertinnen und Experten sei in Deutschland schon heute ein Wohlstandsverlust spürbar, weil es etwa zu wenige Pflegekräfte gibt. Es gibt daher Stimmen, die Merz beipflichten, dass mehr gearbeitet werden müsse. Die Wirtschaftsleistung ist gemessen am Bruttoinlandsprodukt 2024 gesunken. Trotzdem hat die Hans-Böckler-Stiftung wachsenden Wohlstand diagnostiziert. Denn der Begriff Wohlstand umfasst neben materiellen Faktoren wie Geld auch Aspekte wie Gesundheit, Umweltbelastungen und Kriminalität.«Ist eine Viertagewoche überhaupt schädlich für die Produktivität?Regina Schlüter-Ahrens, Wirtschaftsdokumentarin:»Die gesellschaftliche Leistung hängt nur bedingt von der Arbeitszeit ab. Bei überlangen Arbeitszeiten – also von mehr als 48 Stunden – sinkt die Leistungsfähigkeit. Bei Modellversuchen mit einer Viertagewoche zeigten sich teilweise eine höhere Arbeitsmotivation und weniger Krankmeldungen. Wirklich allgemeingültig sind diese Erkenntnisse aber bislang nicht.«Merz wettert ja auch gegen zu hohe Krankenstände. Ist das berechtigt?Regina Schlüter-Ahrens, Wirtschafts-Dokumentarin:»Natürlich sind Krankmeldungen ein wirtschaftlicher Faktor. Aber es ist wichtig, zu verstehen, warum Menschen sich krankmelden. Psychische Erkrankungen machen heute einen großen Anteil an Krankmeldungen aus. Laut dem Gesundheitsreport der Krankenkasse DAK sind sie der dritthäufigste Grund für Krankmeldungen. Oft ist es dabei die Arbeit selbst, die krank macht oder Krankheiten verstärkt und beschleunigt. Da geht es um Entfremdung, Burn-outs und Belastung durch Armut. Auch tragen die multiplen Krisen und Kriege zur psychischen Belastung bei – und die Akzeptanz für psychische Krankheiten hat sich verändert. Deswegen gehen die Menschen offener damit um und melden sich auch eher krank.«Also noch mal zusammengefasst: Ein kausaler Zusammenhang zwischen Arbeitszeit und Wohlstand ist so nicht gegeben. Und die von Merz kritisierte Work-Life-Balance kann sogar ein Faktor für langfristige Gesundheit sein – und damit für mehr Wohlstand.

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Von Christian Teevs

Debatte über Krankenstand: Hausärzteverband warnt Regierung vor Abschaffung der telefonischen Krankschreibung

Freizeit vs. Wohlstand?: Vier Tage reichen, oder?

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Online-Abstimmung

Verbraucherschützer küren Milka Alpenmilch zur »Mogelpackung des Jahres«

In der Verpackung ist weniger drin und sie ist teurer: Verbraucher haben die Alpenmilch-Schokolade von Milka zur »Mogelpackung des Jahres« gewählt. Auch bei anderen nominierten Produkten wurden verdeckt die Preise erhöht.

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Milka-Schokolade: Gewinner des Schmähpreises

Foto: Oleksandr Blishch / Shutterstock

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Verbraucher haben die Milka Alpenmilch Schokolade zur »Mogelpackung« des Jahres gewählt. In einer Online-Abstimmung fielen zwei Drittel der Stimmen auf das Produkt aus dem Hause Mondelez, wie die Verbraucherzentrale Hamburg mitteilte. Die Schokoladentafel wurde Anfang des Jahres 2025 dünner und gleichzeitig teurer: Die Füllmenge pro Tafel sank von 100 auf 90 Gramm, der Preis stieg von 1,49 auf 1,99 Euro.

An der Abstimmung zum Schmähpreis beteiligten sich laut Verbraucherzentrale so viele Verbraucherinnen und Verbraucher wie seit sechs Jahren nicht mehr: 34.731 Menschen gaben ihre Stimme ab.Dies ist das Abstimmungsergebnis 

– und so reagieren die Hersteller:Milka Schokolade von Mondelez: 66,7 Prozent der StimmenNoch nie in der zwölfjährigen Geschichte der Wahl zur »Mogelpackung des Jahres« habe ein Produkt einen derart hohen Stimmenanteil erreicht, hieß es. »Das Abstimmungsergebnis ist ein Denkzettel, wie man ihn deutlicher kaum geben kann«, erklärte Armin Valet von der Verbraucherzentrale Hamburg.

Die Verbraucherzentrale hatte Anfang September wegen der Milka-»Mogelpackung« gegen den Hersteller Mondelez auch Klage vor dem Landgericht Bremen eingereicht  und argumentiert, dass ein »deutlicher« Hinweis auf die Reduzierung des Inhalts fehle. Verhandelt wird darüber im April. Die Verbraucherzentrale will juristisch geklärt wissen, ob die Füllmengenreduzierung »nicht nur ärgerlich, sondern auch irreführend« war.

Hersteller Mondelez verwies in einer Stellungnahme auf gestiegene Rohstoffkosten, insbesondere beim Kakao. Man habe das Gewicht einiger Milka-Tafeln angepasst, um wettbewerbsfähig bleiben zu können. Das Gewicht werde deutlich sichtbar auf der Produktverpackung angegeben, schrieb das Unternehmen. Konsumentinnen und Konsumenten seien via Social Media über die Veränderung informiert worden.Berichten zufolge verzeichnete Milka-Hersteller Mondelez 2025 im europäischen Markt beim Absatz von Schokolade und anderen süßen Snacks ein Minus von 7,5 Prozentpunkten. Der Konzern hatte im Oktober vergangenen Jahres seine Gewinnprognose für 2025 nach unten korrigiert.

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Negativpreis für Werbeversprechen: Milka-Schokolade gewinnt »Goldenen Windbeutel«

Käse-Streusel Backmischung von Dr. Oetker: 22,1 Prozent der StimmenDie Backmischung enthält in der neuen Version nur noch 370 Gramm statt 730 Gramm. Obgleich der Preis meist leicht reduziert wurde, beträgt die versteckte Preiserhöhung laut Verbraucherzentrale  knapp 90 Prozent.Dr. Oetker teilte auf Anfrage mit, dass die Backmischung »Klassiker neu interpretiert: Käse-Streusel« ein neues Produkt sei. Rund ein Jahr zuvor sei die »Käse-Streusel Kuchen« Backmischung aus dem Sortiment genommen worden. Man habe bei der Entwicklung auf den »Ernährungstrend rund um kleinere Portionen« eingehen wollen. Außerdem solle statt Joghurt und Milch nun Doppelrahm-Frischkäse verwendet werden.

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Vom Müsli bis zum Puddingpulver: Dr. Oetker schrumpft Produkte und verteuert sie damit um bis zu 50 Prozent

XXL Schoko Hafer-Müsli von Kölln: 5,9 Prozent der StimmenHier geht es um eine verdeckte Preiserhöhung bei der Großpackung: Statt 1700 Gramm enthält die neue XXL-Packung nur noch 1050 Gramm. Letztlich sei das Müsli trotz leichter Preissenkung damit um 30 Prozent teurer geworden , so die Verbraucherzentrale. Kölln habe auf der Großpackung nicht auf den geringeren Inhalt hingewiesen – bei anderen Produkten dagegen schon.Kölln gab sich selbstkritisch. Man nehme die Kritik ernst und werde Änderungen in Füllmengen oder Größeneinheiten künftig transparenter kommunizieren, teilte das Unternehmen mit.3in1 Classic Kaffeesticks von Jacobs: 4,9 Prozent der StimmenStatt 180 Gramm sind in der neuen Version nur noch 120 Gramm löslicher Kaffee in einem Kaffestick. Gleichzeitig stieg der Preis für das Produkt laut Verbraucherzentrale von 2,69 Euro auf 2,79 Euro. Auf das Gewicht bezogen entspreche das einer versteckten Preiserhöhung von 56 Prozent .

Während die Verbraucherschützer den Preis pro Gramm als entscheidend werten, argumentiert Jacobs mit dem Packungspreis. Hier gebe es bei der unverbindlichen Preisempfehlung ein Plus von rund vier Prozent, hieß es auf Anfrage. Die Anzahl an enthaltenen Getränken bleibe unverändert.Die geringere Füllmenge begründet der Hersteller mit einer »Produktoptimierung«: Ein neuer, ergiebigerer Milch‑Creamer ermögliche trotz weniger Pulvers die gleiche Getränkemenge pro Tasse, heißt es.Der Konzern verweist auf sein »Health & Indulgence Programme«: Ziel sei es, Zucker und Kalorien zu reduzieren und gleichzeitig den Geschmack beizubehalten.

Die Verbraucherzentrale dagegen wirft dem Hersteller vor, die neue Variante enthalte weniger Kaffee, dafür mehr Aromen. Dies sei eine verdeckte Möglichkeit, Rohstoffkosten zu sparen. Das Produkt müsse als »aromatisiertes Getränkepulver« gekennzeichnet werden.Jacobs hält dagegen: Eine solche Kennzeichnung sei rechtlich nicht erforderlich, da die verwendeten Aromen den Charakter des Produkts nicht verändern würden.Penne Pomodoro Mozzarella von Knorr: 0,4 Prozent der StimmenHier ist mehr drin – für deutlich mehr Geld: Die Füllmenge pro Packung dieses Nudel-Fertiggerichts sei 2025 zwar von 163 auf 181 Gramm gestiegen, so die Verbraucherzentrale. Doch auch der Preis sei von 1,39 Euro auf 1,99 Euro deutlich erhöht worden. Unter dem Strich habe sich das Produkt deshalb um 29 Prozent verteuert .

Hersteller Unilever wies die Kritik auf Anfrage zurück. Man habe die unverbindliche Preisempfehlung entsprechend der Füllmenge erhöht – »die Endverbraucherpreise bestimmt der Handel«.

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Von Katharina Koerth

Die Abstimmung zur »Mogelpackung des Jahres« hatte am 5. Januar begonnen. Die Auswahl basiert auf der »Mogelpackungsliste« der Verbraucherzentrale, die Produkte auflistet, bei denen Hersteller oder Händler den Preis intransparent erhöht haben, meist durch geringere Füllmengen bei gleichbleibendem oder sogar steigendem Preis.

kko/mmq/AFP

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EU-Parlament fordert Rechtsgutachten zum Mercosur-Abkommen

Abgeordnete aus Frankreich wollten, dass der Gerichtshof der Europäischen Union das Mercosur-Abkommen prüft – das könnte lange dauern. Bei einer Abstimmung im EU-Parlament waren sie nun erfolgreich.

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Container im Umschlagbahnhof Köln Eifeltor

Foto: Oliver Berg / dpa

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Das Europäische Parlament hat den Europäischen Gerichtshof beauftragt, die ‌Rechtmäßigkeit des EU-Mercosur-Handelsabkommens zu ⁠überprüfen. Dies ‍könnte das Inkrafttreten des Abkommens ​für ‌längere ⁠Zeit verzögern.In Kürze mehr bei SPIEGEL.de

kim/Reuters

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Davos – Alex Karp (58) ist einer der einflussreichsten und umstrittensten Tech-Unternehmer der Welt. Der Mitgründer und Chef der US-Firma Palantir entwickelt Software, die von Regierungen, Militärs und Geheimdiensten genutzt wird. Karp steht politisch für einen starken Staat, mehr Sicherheit und klare Ordnungsvorstellungen.

Künstliche Intelligenz wird nach Einschätzung des amerikanischen Software-Konzerns Palantir breit angelegte Einwanderung zur Stützung von Wirtschaft und Arbeitsmarkt westlicher Industrienationen unnötig machen. „Es wird mehr als genug offene Jobs für Bürger eines Landes geben – insbesondere für Menschen mit Berufsausbildung“, sagte Karp in Davos. „Diese Trends machen es schwer vorstellbar, warum wir Einwanderung in großem Maßstab haben sollten“, so der Palantir-Chef weiter. Ausnahmen sieht er nur bei sehr speziellen Fähigkeiten.

Die Angst vor Massenarbeitslosigkeit durch KI weist Karp zurück und spricht von einem unglücklichen Narrativ. Experten rechnen allerdings damit, dass KI vor allem Büroarbeitsplätze unter Druck setzt. Große Konzerne wie Amazon haben bereits Tausende Stellen gestrichen.

[–>Das steckt hinter Palantir

Palantir profitiert stark vom Boom rund um Künstliche Intelligenz, Sicherheit und Aufrüstung. Der Konzern war zuletzt an der Börse mehr als 400 Milliarden Dollar wert. Viele Investoren sehen Palantir als digitalen Rüstungskonzern: kein Waffenhersteller, aber zentraler Informationszulieferer für Militärs, Geheimdienste und Sicherheitsbehörden.

Kritiker warnen, Palantir verdiene an geopolitischen Krisen, wachsender Aufrüstung sowie einer härteren Sicherheits- und Migrationspolitik. Für Firmenchef Karp gehört genau das zur Mission: Technologie soll den Westen wehrhafter machen.

Harte Kritik an Deutschland

Wie hart Karp urteilt, zeigt ein Interview mit dem „Handelsblatt“ im Dezember. „Niemand redet mehr über Deutschland“, sagte Karp dem „Handelsblatt“. Die deutsche Tech-Branche sei international abgehängt: „Die deutsche Tech-Szene zählt zu den schlechtesten der Welt.“

Ähnlich kritisch äußerte sich Karp auch über Europa insgesamt. Aus seiner Sicht habe der Kontinent grundlegende strukturelle Probleme, neue Technologien schnell und konsequent in die Praxis zu bringen.

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