Die schwarz-rote Koalition hat eine grundsätzliche Einigung auf einen Tankrabatt und einen Spritpreisdeckel erzielt. Das erfuhr die ZEIT nach Verhandlungen der Bundesregierung mit Vertretern der Länder aus Regierungskreisen. Teil der Abmachung sei auch die Prüfung der Einführung einer Übergewinnsteuer. Dafür hatte sich vor allem die SPD stark gemacht.
Aus Regierungskreisen hieß es weiter, die Spritpreise sollen um 17 Cent pro Liter gesenkt werden. Die Energiesteuer soll zudem um 14 Cent gesenkt werden. Dazu komme die dadurch ausgelöste Senkung des Mehrwertsteuersatzes um drei Cent, hieß es.
Zuvor war bekannt geworden, der Tankrabatt gelte bis Ende 2026. Ab wann genau, ist noch unklar. Die Länder sollten sich finanziell beteiligen, hieß es nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa. Von Anfang Mai bis Ende Juni galt bereits ein Tankrabatt auf Benzin und Diesel mit einer Entlastung in derselben Größenordnung.
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