Es klingt eigentlich nicht besonders kompliziert: Der
übermäßige Konsum von Zucker ist schlecht für die Gesundheit, den Krankenkassen
geht das Geld aus. Also empfahl eine von der damaligen Gesundheitsministerin
Nina Warken (CDU) eingesetzte Kommission im April des vergangenen Jahres die
Einführung einer Zuckerabgabe, die der gesetzlichen Krankenversicherung
zugutekommen sollte.
Seither wird in der Regierung an der Umsetzung des Vorhabens
gearbeitet. Heute nun meldete die Bild unter Berufung auf
»Regierungskreise«, das Kanzleramt habe dem Vorhaben »den Stecker gezogen«. Die
Geschichte der Zuckersteuer ist nun also zum Sinnbild einer Regierung geworden, die
selbst an einfachsten Gesetzesvorhaben zu scheitern droht – und die manchmal
den Eindruck vermittelt, sie sei bereits in Auflösung begriffen.
Automatische Zusammenfassung
Diese Fragen beantwortet der Artikel:
- Warum ist der Entwurf zur Zuckersteuer in der Koalition so umstritten?
- Welche Folgen hat der Streit um die Zuckersteuer für Haushalt und Regierung?