Angesichts der niedrigen Pegelstände mehrerer Wasserstraßen verlängern acht Bundesländer die Ausnahmen vom Sonn- und Feiertagsfahrverbot für Lastwagen bis Ende Oktober. Das ergab eine Befragung der Nachrichtenagentur KNA von den Verkehrsministerien der Länder. Die Maßnahme wäre in den meisten Ländern an diesem Mittwoch ausgelaufen.
Neben Nordrhein-Westfalen kündigten auch Rheinland-Pfalz, das Saarland, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Bremen, Hamburg und Schleswig-Holstein an, die Lockerung bis zum 31. Oktober weiterzuführen. Andere Bundesländer legten sich zunächst nicht fest. Sachsen-Anhalt will eine eigene Regelung für höhere Lastgrenzen bei Lkw bis Ende Oktober fortsetzen.
Bilger weist auf langfristige Lösung hin
Auch Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) kündigte eine Weiterführung der Sonderregelung an. »Wir brauchen diese Ausnahmen jetzt, um die Unternehmen durch diese außergewöhnliche Situation zu bringen«, sagte Bilger dem Kölner Stadt-Anzeiger. Gleichzeitig müsse man langfristig dafür sorgen, dass Wasserstraßen und die Schifffahrt besser mit Niedrigwasserlagen umgehen können.
Durch die Ausnahmegenehmigung können Güter, die wegen niedriger Pegelstände nicht oder nur eingeschränkt über Wasserstraßen transportiert werden können, leichter auf der Straße befördert werden. Die Regel wurde im Sommer eingeführt, seitdem Flüsse wie der Rhein wegen Trockenheit von starkem Wassermangel betroffen sind. Der Pegelstand des Rheins sank zuletzt bei Koblenz auf zwei Zentimeter, möglicherweise ein Rekordtief.
Unklar ist, wie hilfreich die Maßnahme in der Praxis ist. Der Bundesverband Güterkraftverkehr und Logistik stellte im August kaum eine Veränderung im Straßenverkehr fest. Kritik an der Sonderregelung kam unter anderem von der Umweltorganisation BUND und von ver.di.