Das Irritierende an der Europäischen Union ist, dass sie häufig recht großspurig daherkommt. Genau das ist aber auch faszinierend. Diese widersprüchlichen Gefühle stellen sich jedes Jahr sehr zuverlässig bei der State-of-the-Union-Rede der Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im EU-Parlament in Straßburg ein. Schon der Titel der Rede wirkt hochgestochen. State of the Union – das klingt, als sei die EU ein Bundesstaat. Das ist sie nicht. Sie ist ein Staatenbund aus 27 Nationalstaaten, der Tag für Tag sehr mühsam einen gemeinsamen Nenner findet. State of the Union, das klingt, als sei Ursula von der Leyen Präsidentin der Union. Das ist sie nicht. Sie ist Präsidentin der EU-Kommission, die zwar vieles machen kann, aber ohne die Kooperation der Nationalstaaten eigentlich sehr wenig. Das ist der irritierende Teil.
Aber nun genug der Meckerei, kommen wir zum faszinierenden Teil der EU. Es ist ihre Fähigkeit, die Wirklichkeit zu ignorieren. Gibt es Zweifel an Größe, Bedeutung und Gewicht der Europäischen Union in der Welt? Gewiss, gut begründete Zweifel. Aber von der Leyen übergeht sie nonchalant.
Europa wird bedrängt – es muss sich wehren
Ihr daraus einen Vorwurf zu machen, wäre falsch und unangemessen. Denn es ist ihre ureigenste Aufgabe, einen Weg vorzuzeichnen, den Europäern Optimismus einzuimpfen und ihnen den Glauben zu vermitteln, dass man durch diese stürmischen Zeiten schon kommen werde, nicht nur irgendwie, sondern mit geschwellter Brust und erhobenen Hauptes.
Europa wird von vielen Seiten bedrängt: vom russischen Imperialismus, der chinesischen Konkurrenz, von Migrationsbewegungen, von der Übermacht amerikanischer Techkonzerne, von der rasanten Entwicklung der KI.
All das spricht von der Leyen natürlich an. Gleichzeitig behauptet sie, dass sich Europa gut schlägt und sich noch in Zukunft besser schlagen wird. Ob das so ist, darüber freilich kann man geteilter Meinung sein.
In Richtung Wladimir Putin schleudert von der Leyen, dass die Europäer »jeden Quadratmeter europäischen Bodens verteidigen werden«, den amerikanischen Techkonzernen richtet sie aus, dass »wir die Regeln setzen und nicht ihr«, den Menschenschmugglern übermittelt sie die Botschaft, dass wir »zu unseren Werten stehen, aber bei unseren Grenzen keine Kompromisse machen. Wir entscheiden, wer zu uns kommen kann, und nicht ihr!«
Da fragt man sich natürlich: Was wird die Union machen, um diese vollmundigen Versprechen einzuhalten? Von der Leyen unterbreitet eine Reihe von Vorschlägen. Sie kündigt die Gründung eines »Europäischen Sicherheitsrates« an. Er soll die EU besser vor Angriffen schützen können. Außerdem soll es einen neuen »Emergency-Response-Mechanismus« geben, der besser auf Ereignisse wie die von Ceuta reagieren soll. All das aber bleibt ein wenig schwammig, so recht weiß man nicht, was die neuen Instrumente bewirken können, ja wie sie überhaupt zusammengesetzt werden und welche Kompetenzen sie haben könnten. Es beschleicht einen doch das irritierende Gefühl, dass da ein Beamter der Kommission tief in die Schublade gegriffen hat, auf der steht: Für den Fall, dass uns nichts einfällt, aber wir doch etwas sagen müssen.
»Wir sehen die Welt auf die gleiche Weise!«
Schwammig bleibt auch das im Augenblick größte Projekt der EU, nämlich Kanada an sich zu binden. An dem Tag der State of the Union ist der kanadische Premier Mark Carney im EU-Parlament zu Gast. Von der Leyen bietet Kanada vor den versammelten Abgeordneten eine »assoziierte Partnerschaft an«.
Niemand weiß, was das nun genau sein könnte, so ein Format ist in den EU-Verträgen nicht einmal vorgesehen. Trotzdem klingt es wie ein großes Ding. Und das wäre es ja auch, wenn man nur wüsste, welche Form es denn annehmen kann.
Auch hier gilt: Es ist leicht, der EU dieses Ungefähre vorzuhalten, diese großen Sprüche, denen vielleicht nichts und wahrscheinlich nur sehr kleine Taten folgen. Doch zum einen sind wir erst am Anfang einer Entwicklung, die wirklich niemand vorhersehen konnte. Denn wer hätte gedacht, dass US-Präsident Donald Trump Kanada wie einen Feind behandeln würde? Trumps Politik ist ja der Grund dafür, dass Mark Carney nach neuen Wegen sucht. Die Idee von einer assoziierten Partnerschaft mit der EU hat der Kanadier selbst lanciert. Carney wirbt schon seit Längerem für eine Zusammenarbeit der sogenannten Mittelmächte.
Nun sieht sich die EU gewiss nicht als Mittelmacht, aber eine enge Kooperation mit Kanada, das käme ihr doch sehr zupass. Seltene Erden, Öl, Gas, Dünger – Kanada hat vieles, was die EU braucht. Aber neben diesen materiellen Interessen einer möglichen engen Partnerschaft gibt es eine ideelle Grundlage, die diese Annäherung erst möglich macht. Von der Leyen hat sie mit einem Satz umrissen: »Wir sehen die Welt auf die gleiche Weise!«
Wird das große Ding mit Kanada gelingen und die anderen, die kleineren Dinge? Wer weiß das schon. Aber von der Leyen hat in ihrer Rede zu Recht von den Ungarn gesprochen, die am 12. April dieses Jahres durch Wahlen den autoritären Herrscher Viktor Orbán abgeschüttelt haben. »Nichts ist unvermeidlich!«, sagt von der Leyen.
Alles ist möglich, das gilt für die Europäische Union.