Streit um Grönland
Außenminister Wadephul hegt keinen Zweifel an Bündnistreue der USA
Trotz des Zollstreits mit den USA sieht Außenminister Johann Wadephul keine Gefahr für den Zusammenhalt der Nato. Zugleich warnt er vor den Folgen neuer Sonderzölle und zweifelt an der Ratifizierung des US-Handelsabkommens.
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Johann Wadephul (CDU), Außenminister, bei seiner USA-Reise in Washington-
Foto: Michael Kappeler / dpa
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»Europa braucht die Vereinigten Staaten – dann gilt das eben umgekehrt auch. Auch die Vereinigten Staaten brauchen Europa.« Inmitten wachsender Spannungen mit den USA hat Außenminister Johann Wadephul (CDU) im ARD-Magazin »Bericht aus Berlin« für Dialog geworben.
Der Zollkonflikt mit den USA belaste nach Einschätzung des Bundesaußenministers nicht den militärischen Zusammenhalt der Nato. »Es gibt überhaupt keinen Zweifel, dass die Vereinigten Staaten von Amerika voll und ganz zum Bündnis, zur Nato stehen und auch zur Verteidigung Europas«, sagte der CDU-Politiker im ARD-Interview. »Das hat niemand bisher in Washington in Zweifel gezogen.« In Europa solle man nicht solche Fragen andiskutieren, sondern gemeinsam an einem starken Bündnis arbeiten, fügte er hinzu.
US-Präsident Donald Trump hatte im Streit über seine Ansprüche auf Grönland Sonderzölle gegen Deutschland und sieben weitere europäische Nato-Partner angekündigt. Diese begründete er mit den militärischen Aktivitäten Europas, bei denen auch die Bundeswehr beteiligt war. Mehrere Nato-Staaten, darunter Deutschland und Frankreich, hatten Soldaten zu einer multinationalen Erkundungsmission
auf die Insel entsandt. Das deutsche Erkundungsteam wurde am Sonntag wieder aus Grönland abgezogen.
Europäische GegenzölleWadephul erwartet Konsequenzen auf Trumps Sonderzölle: Er sei in der aktuellen Situation skeptisch, ob das vor Monaten ausgehandelte EU-Zollabkommen mit den USA vom Europaparlament ratifiziert werde. »Ich glaube nicht, dass in dieser aktuellen Situation diese Vereinbarung möglich ist«, sagte der Außenminister.Zu einer Frage nach möglichen Gegenzöllen der EU für den Fall, dass Trumps Sonderzölle wie angekündigt zum 1. Februar in Kraft treten, sagte er: Wenn die USA weitere Maßnahmen ergriffen, »dann wird es eine europäische Antwort geben müssen«. Nun werde es intensive Gespräche mit Washington geben. Wenige Stunden später bestätigten EU-Kommissionskreise dem SPIEGEL, dass die EU Gegenzölle in Höhe von 93 Milliarden Euro plant.
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Außerdem machte sich Wadephul für das europäische Bündnis stark: Die EU sei handlungsfähig. »Europa ist politisch und wirtschaftlich sehr viel stärker als manch einer bisher gedacht hat, und ich finde, das sollten wir jetzt auch zur Geltung bringen«, sagte Wadephul. Zölle wären »Gift für das transatlantische Verhältnis«.Gefragt, ob es kurzfristig einen außerordentlichen EU-Gipfel geben werde, sagte Wadephul, das könne er jetzt nicht sagen.
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