Schutz vor Sabotage und Spionage
EU-Kommission will chinesische Hersteller Huawei und ZTE aus Netzen verbannen
Was kann Europa tun, um sich besser vor Cyber- und Spionageattacken zu schützen? Technik aus China soll künftig nicht mehr in europäischen Mobilfunknetzen eingesetzt werden. Doch das dürfte schwierig werden, auch in Deutschland.
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Mobilfunkmast
Foto: Horst Galuschka / picture alliance / dpa
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Der Einfluss Chinas auf Europa soll begrenzt werden: Deutschland und andere europäische Staaten wollen die chinesischen Hersteller Huawei und ZTE von den heimischen Mobilfunknetzen fernhalten. Die Europäische Kommission will deshalb eine Rechtsgrundlage schaffen, die ihr in letzter Instanz ein Nutzungsverbot von Technik besonders risikobehafteter ausländischer Unternehmen ermöglichen würde, wie die Brüsseler Behörde ankündigte. Befürchtet werden Sabotage und Spionage.
Nachdrückliche Empfehlungen an die EU-Länder, Technik von Huawei und ZTE aus Sicherheitsgründen nicht in ihren Mobilfunknetzen zu verwenden, könnten dadurch verpflichtend werden. Die Europäische Kommission hatte sich in der Vergangenheit unzufrieden über die Kooperation der Mitgliedsländer bei dem Thema gezeigt. Ihrer Ansicht nach sind zu wenig Staaten der Empfehlung gefolgt, Huawei und ZTE beim Betrieb von 5G-Mobilfunknetzen auszuschließen.
Huawei und ZTE in deutschen Mobilfunknetzen viel verbautDas Problem: In Deutschland und anderen europäischen Ländern sind Komponenten der beiden Hersteller seit Jahren elementare Bestandteile von Mobilfunknetzen. Der Einsatz der ausländischen Technik geriet in den vergangenen Jahren jedoch wegen vermuteter Sicherheitsrisiken und potenzieller Einflussnahme durch China immer stärker in die Kritik.
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Konkret würde der nun von der EU-Kommission vorgeschlagene Mechanismus es den Brüsseler Netzwächtern erlauben, zusammen mit den Mitgliedstaaten eine Risikobewertung für bestimmte Hersteller zu veranlassen. Wird ein Anbieter als zu risikobehaftet gesehen, könnte die EU-Kommission ihn in einem letzten Schritt auf eine entsprechende Liste setzen.
Technik von Herstellern auf dieser Liste dürfte dann nicht mehr in der kritischen Infrastruktur von EU-Ländern verbaut werden, bestehende Komponenten müssten nach dem Vorschlag ersetzt werden. Huawei und ZTE hatte die EU-Kommission im Rahmen von Prüfungen in der Vergangenheit wegen der befürchteten Einflussnahme durch China bereits als Hochrisiko-Anbieter identifiziert.Auch Deutschland hat schon länger vor, chinesische Firmen nicht nur aus dem Mobilfunk zu drängen. Mehr dazu lesen Sie hier.
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