Categorie: Politiek

PolitikWahlkampf in Ungarn Orban kündigt anti-ukrainisches Referendum an 16.01.2026, 13:09 Uhr Artikel anhören(02:13 min)00:00 / 02:130.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xOrbans Partei liegt in vielen Umfragen hinter der Partei des ungarischen Oppositionsführers Magyar. (Foto: REUTERS)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Ungarns Ministerpräsident Orban muss um die Mehrheit seiner Partei im Parlament bangen. Nun dient die Unterstützung der Ukraine als Mittel im Wahlkampf. Der EU macht Orban einen schweren Vorwurf. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban will mit einer “nationalen Petition” die Unterstützung der Bevölkerung für seine Ablehnung von EU-Hilfen für die Ukraine mobilisieren. Orban kündigte dies im staatlichen Rundfunk an. “Jeder wird diese (nationale Petition) erhalten und die Chance bekommen, ‘Nein’ zu sagen und gemeinsam mit der Regierung zu sagen, dass wir nicht zahlen werden”, sagte der Ministerpräsident. Die Aktion ist eine Art informelles Referendum, bei dem den Bürgern ein Stimmzettel zugesandt wird. Der Opposition warf er vor, proukrainisch zu sein. Hintergrund ist die für April angesetzte Parlamentswahl, die Umfragen zufolge eng werden dürfte. Orbans Fidesz-Partei liegt in den meisten Erhebungen hinter der Tisza-Partei des Oppositionsführers Peter Magyar. Orban präsentiert die Wahl als eine Entscheidung zwischen Krieg und Frieden. Symbolische Sowjet-AuszeichnungPolens Außenminister verleiht Orban den Lenin-OrdenEr stellt die Ukraine als nicht unterstützungswürdig dar und seine Regierung als einzigen Schutz vor einer Ausweitung des Konflikts. Ohne Beweise anzuführen, sagte Orban, die EU würde Druck auf Ungarn ausüben, junge Menschen zum Kampf in die Ukraine zu schicken. Die EU-Kommission hatte am Mittwoch einen Vorschlag für ein Darlehen an die Ukraine über 90 Milliarden Euro unterbreitet. Die öffentliche Meinung in Ungarn hat sich gegen die Finanzierung der benachbarten Ukraine gewendet. Einer Umfrage zufolge sprachen sich im vergangenen Jahr 63 Prozent der Ungarn dagegen aus, während es 2023 noch 41 Prozent waren. Oppositionsführer Magyar hat erklärt, seine Partei unterstütze den Frieden in der Ukraine, lehne eine Wehrpflicht ab und werde keine Eskalation des Krieges unterstützen. Quelle: ntv.de, lar/rtsVideos01:09 minNach Treffen mit Vance und RubioGrönlands Außenministerin kämpft im TV mit den Tränen01:09 minBizarre Aussage bei Botschafter-EmpfangPutin beklagt “Recht des Stärkeren” – und rügt EuropaVideos 08:13 minSteffen Bilger im ntv Frühstart”Die USA sollten ihre eigenen Hausaufgaben machen”02:23 minntv-Reporter in NuukTrump macht Grönland “völlig absurde Angebote”02:20 minKomitee äußert sich zu TrumpMachado überreicht Nobelpreis – und geht mit leeren HändenVideos02:33 minHistorische AbschottungIraner umgehen Internetsperren – mit großen Risiken01:35 minDebatte um Geschichts-LehrplanBerlin degradiert DDR an Gymnasien zum Wahlstoff96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold63 BilderSowjetische Winteroffensive 1945Als Stalins Armeen die deutsche Ostfront zerschlugen

Politik”Alle Optionen auf dem Tisch”Trump verschiebt US-Angriff auf Iran16.01.2026, 12:13 Uhr Artikel anhören(05:10 min)00:00 / 05:100.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xDas Weiße Haus berät sowohl intern als auch in Gesprächen mit Verbündeten in der Region über Zeitpunkt und Risiken eines Angriffs auf den Iran. (Foto: REUTERS)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Offenbar auf Bitten des israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und einiger arabischer Staaten der Region vertagen die USA einen Angriff auf den Iran. Die Vorbereitungen für ein militärisches Eingreifen gehen unterdessen weiter.US-Präsident Donald Trump hat die Entscheidung für einen Angriff auf den Iran verschoben. Das meldet die Nachrichtenseite Axios unter Berufung auf Quellen in den USA, Israel sowie der arabischen Welt. Ein US-Angriff scheine nicht unmittelbar bevorzustehen, heißt es in dem Bericht.Zugleich “weiß jeder, dass der Präsident seinen Finger am Knopf hat”, zitiert das Portal eine Person aus Trumps Umfeld. Seit Beginn der blutigen Niederschlagung der Proteste im Iran hat der US-Präsident dem Regime in Teheran mehrfach mit Angriffen gedroht.02:06 minMinister dementiert HinrichtungIranisches Regime inszeniert Bilder für WeltbühneDas Weiße Haus berate sowohl intern als auch in Gesprächen mit Verbündeten in der Region über Zeitpunkt und Risiken einer solchen Operation, schreibt Axios. Diskutiert werde auch über die Frage, ob ein Angriff das iranische Regime überhaupt bedeutend schwächen würde.Netanjahu bittet um mehr ZeitDenn die möglichen Folgen eines Angriffs auf den Iran sind völlig unklar. Es sei möglich, dass sie “die Chancen auf einen Sturz des Regimes erhöhen würden, aber sie könnten auch eine nationalistische Reaktion auslösen” und das Regime damit stärken, schreibt der frühere US-Diplomat Richard Haass in der Zeitschrift “Foreign Affairs”. Unklar sei auch, wie es nach einem Sturz des Regimes im Iran weitergehen würde.Dazu kommen Sorgen in den Nachbarstaaten des Iran über Vergeltungsschläge. Laut “New York Times” hat der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu Trump am Mittwoch gebeten, Pläne für einen Militärschlag gegen den Iran zu verschieben. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt bestätigte das Telefonat, kommentierte den Bericht ansonsten aber nicht. Am Dienstag soll Netanjahu auch mit US-Vizepräsident JD Vance gesprochen haben.Nach Druck von TrumpUSA gehen von 800 gestoppten Hinrichtungen im Iran ausÜber Netanjahus Gründe für seine Bitte schreibt die Zeitung nichts. Axios berichtet, der israelische Premier habe Trump um Zeit gebeten, sich auf einen möglichen iranischen Gegenschlag vorzubereiten. Zudem sehe Israel den aktuellen Plan der USA nicht als stark oder effektiv genug an, um das iranische Regime bedeutend zu schwächen. Dem israelischen Nachrichtenportal Ynet zufolge sprach der israelische Premier auch mehrfach mit US-Außenminister Marco Rubio.Arabische Nachbarn befürchten VergeltungsschlägeAuch Katar, Saudi-Arabien, Oman und Ägypten haben Trump nach Informationen der “New York Times” gebeten, den Iran nicht anzugreifen. Demnach haben sie Vertretern der US-Regierung in mehreren Telefonaten ihre Befürchtung übermittelt, dass ein Angriff der USA auf den Iran sich zu einem größeren Konflikt ausweiten könnte – schließlich befinden sich US-Stützpunkte in ihren Ländern. Der Iran hat gedroht, Angriffe mit Attacken auf US-Militärbasen in der Region zu beantwortenAm Mittwoch hatte Trump noch überraschend ein Zeichen der Entspannung gegeben. Er sei “von sehr wichtigen Quellen auf der anderen Seite” informiert worden, dass der Iran die Hinrichtungen von Demonstrierenden gestoppt habe, sagte der US-Präsident. Laut Ynet hatte Trump kurz zuvor mit Netanjahu telefoniert.Ärztin versorgt Iraner via Handy”Die Ambulanzen sind wirklich mit Blut gefüllt”Von Vivian MicksAuf die Frage, ob das Ende der Hinrichtungen bedeute, dass ein militärisches Eingreifen vom Tisch sei, sagte Trump: “Wir werden den Prozess beobachten und sehen, wie sich das entwickelt, aber wir haben eine sehr gute, eine sehr gute Stellungnahme von Leuten erhalten, die wissen, was los ist.”Vorbereitungen für Angriff laufenZugleich verstärken die USA ihre militärische Präsenz in der Region, wie mehrere US-Medien berichten. Demnach ist der Flugzeugträger “Abraham Lincoln”, der bisher im Südchinesischen Meer unterwegs war, zusammen mit seinen Begleitschiffen auf dem Weg Richtung Nahost. Es dürfte eine Woche dauern, bis der Verband sein Ziel erreicht hat. Parallel haben die USA die Zahl ihrer Truppen in Katar sowie auf anderen Stützpunkten im Nahen Osten reduziert.Jäger zu US-Drohungen”Aus drei Gründen engagiert sich Trump im Iran”Die Vorbereitungen für einen Angriff laufen also. Parallel verstärken die USA den Sanktionsdruck auf Teheran, indem sie Strafzölle gegen die Handelspartner des Iran verhängt haben. Trumps Sprecherin Karoline Leavitt machte beim Pressebriefing im Weißen Haus deutlich, dass alle Optionen möglich sind. “Nur Präsident Trump weiß, was er tun wird, und ein sehr, sehr kleiner Beraterkreis ist in seine Überlegungen eingeweiht.” Der Präsident beobachte die Lage, “und behält weiterhin alle Optionen auf dem Tisch”.Quelle: ntv.deVideos01:09 minBizarre Aussage bei Botschafter-EmpfangPutin beklagt “Recht des Stärkeren” – und rügt Europa08:13 minSteffen Bilger im ntv Frühstart”Die USA sollten ihre eigenen Hausaufgaben machen”Videos 02:23 minntv-Reporter in NuukTrump macht Grönland “völlig absurde Angebote”02:20 minKomitee äußert sich zu TrumpMachado überreicht Nobelpreis – und geht mit leeren Händen02:33 minHistorische AbschottungIraner umgehen Internetsperren – mit großen RisikenVideos01:35 minDebatte um Geschichts-LehrplanBerlin degradiert DDR an Gymnasien zum Wahlstoff01:02 minUS-Amerikaner gegen AnnexionspläneNato zeigt Präsenz in Grönland – Trump unbeeindruckt96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold63 BilderSowjetische Winteroffensive 1945Als Stalins Armeen die deutsche Ostfront zerschlugen

PolitikCDU-Politiker Bilger zu Grönland”Mission richtet sich nicht gegen die USA”16.01.2026, 10:51 Uhr Artikel anhören(02:27 min)00:00 / 02:270.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xFacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Keine Konfrontation mit den USA, sondern Signal für die Sicherheit: Die CDU betont, dass sich die Mission der deutschen Soldaten auf Grönland nicht gegen die USA richte. Aber was soll die Aktion?Steffen Bilger, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion, sieht in der Mission deutscher und europäischer Soldaten auf Grönland ein wichtiges Signal: “Wenn die Amerikaner unter dem Präsidenten Trump vor allem anführen, dass es ein Sicherheitsthema sei in Grönland, dann macht es ja Sinn, dass Dänemark auch zeigt: Wir können uns mit Partnern gemeinsam um die Sicherheit in Grönland kümmern. Ich glaube, da kommt es einfach auch auf dieses wichtige Signal an”, so Bilger im ntv Frühstart.Minister ist “sehr gespannt”Pistorius glaubt nicht an US-Angriff auf Grönland”Unser Ziel als Bundesregierung, als Koalition ist ganz klar, dass wir die Nato zusammenhalten”, so der CDU-Politiker weiter. Wichtig sei, dass Bundeskanzler Friedrich Merz einen guten Draht zu US-Präsident Donald Trump besitze und Außenminister Johann Wadephul Gespräche in den USA geführt habe. Das Signal sei dabei stets gewesen: “Wir stehen zur Nato. Wir müssen beieinanderbleiben.” Demzufolge seien die europäischen Soldaten auf Grönland nicht auf einer Mission gegen die Amerikaner unterwegs. “Diese Erkundungsmission, diese Übung richtet sich nicht gegen den Nato-Partner USA, sondern es geht immer um das Gemeinsame.”Konflikt Erbschaftssteuer Bilger hält es für unproblematisch, dass die Regierungskoalition unterschiedliche Ansichten beim Thema Erbschaftssteuer hat. “Ich finde es erst mal nicht schlimm, wenn in einer Koalition, die ja doch ziemlich entgegengesetzte Positionen zusammengebracht hat, auch Unterschiede deutlich werden”, so der Abgeordnete. “Wir tun jetzt alles dafür, dass es keinen Streit gibt rund um die Erbschaftssteuer. Söder: Einladung zum AuswandernSPD-Konzept zur Erbschaftssteuer fällt bei der Union durchDie SPD sei für Steuererhöhungen, die Union für Steuersenkungen. Im Koalitionsvertrag sei aber klar festgehalten worden, die Steuern nicht zu erhöhen, sondern zu senken. “Ganz konkret erwarten wir ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts. Wenn das vorliegt, dann müssen wir uns damit auseinandersetzen.”Quelle: ntv.de, cwiVideos02:23 minntv-Reporter in NuukTrump macht Grönland “völlig absurde Angebote”02:20 minKomitee äußert sich zu TrumpMachado überreicht Nobelpreis – und geht mit leeren HändenVideos 02:33 minHistorische AbschottungIraner umgehen Internetsperren – mit großen Risiken01:35 minDebatte um Geschichts-LehrplanBerlin degradiert DDR an Gymnasien zum Wahlstoff01:02 minUS-Amerikaner gegen AnnexionspläneNato zeigt Präsenz in Grönland – Trump unbeeindrucktVideos02:35 minMilliardär mischt in Kriegen mit”Starlink” gibt Elon Musk beängstigende Macht01:47 minDeutsche Ärztin hilft aus der FerneIraner “werden in Ambulanzen von Milizen verschleppt”96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold63 BilderSowjetische Winteroffensive 1945Als Stalins Armeen die deutsche Ostfront zerschlugen

PolitikUS-Präsident ist begeistertMachado übergibt Trump ihre Nobelpreis-Medaille 16.01.2026, 08:44 Uhr Artikel anhören(02:34 min)00:00 / 02:340.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xMachado grüßt ihre Anhänger nach dem Treffen mit Trump. (Foto: picture alliance/dpa/AP)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Statt Donald Trump wird im vergangenen Jahr die venezolanische Oppositionsführerin Machado mit dem Nobelpreis ausgezeichnet. Der US-Präsident fühlt sich dadurch offensichtlich übergangen. Doch jetzt übergibt ihm die Preisträgerin ihre Medaille. Die venezolanische Oppositionsführerin María Corina Machado hat ihre Goldmedaille für den Friedensnobelpreis US-Präsident Donald Trump überreicht. Dies sei eine “wundervolle Geste gegenseitigen Respekts”, schrieb Trump nach dem Treffen in Washington auf der Plattform Truth Social. “Sie ist eine wunderbare Frau, die so viel durchgemacht hat. María hat mir für meine Arbeit ihren Friedensnobelpreis überreicht”, so der US-Präsident. Das Nobelpreis-Institut hatte allerdings schon klargestellt, dass ein Nobelpreis nicht weitergereicht werden könne.Machado hatte ihre Auszeichnung bereits zuvor Trump gewidmet und angedeutet, ihm den Preis für seine Unterstützung des venezolanischen Volks weitergeben zu wollen. Der US-Präsident sagt schon seit Monaten immer wieder, dass er den Friedensnobelpreis verdient hätte. Vergangenes Jahr wurde aber Machado damit ausgezeichnet. Nobelpreis-Gewinner erhalten neben einer Urkunde auch eine goldene Medaille. Diese habe sie Trump gegeben, sagte Machado nach dem Treffen.02:20 minKomitee äußert sich zu TrumpMachado überreicht Nobelpreis – und geht mit leeren HändenMachado kämpft um ihre künftige Rolle in Venezuela, wo Trump Anfang des Jahres den autoritären Machthaber Nicolás Maduro und dessen Frau mit Militärgewalt in Gewahrsam nehmen und in die USA bringen ließ. Dort wird ihnen unter anderem Drogenschmuggel vorgeworfen.Trump hatte bisher gesagt, Machado habe nicht den nötigen Rückhalt und Respekt in Venezuela, um das Land zu führen. Die USA setzen aktuell auf Maduros Vizepräsidentin Delcy Rodríguez, die den Spitzenposten übernahm.”Ihm die Nobel-Medaille gegeben”Machado kann sich nach Treffen mit Trump kaum äußernVon Roland Peters, New YorkMachado hatte vor wenigen Tagen gesagt, sie würde Trump gerne persönlich sagen, “dass wir – das venezolanische Volk, denn dies ist eine Auszeichnung des venezolanischen Volkes – ihm diese Auszeichnung gerne überreichen und mit ihm teilen möchten”. Was der US-Präsident geleistet habe, sei historisch. “Es ist ein großer Schritt in Richtung eines demokratischen Wandels.” Quelle: ntv.de, lme/dpaVideos02:33 minHistorische AbschottungIraner umgehen Internetsperren – mit großen Risiken01:35 minDebatte um Geschichts-LehrplanBerlin degradiert DDR an Gymnasien zum WahlstoffVideos 01:02 minUS-Amerikaner gegen AnnexionspläneNato zeigt Präsenz in Grönland – Trump unbeeindruckt02:35 minMilliardär mischt in Kriegen mit”Starlink” gibt Elon Musk beängstigende Macht01:47 minDeutsche Ärztin hilft aus der FerneIraner “werden in Ambulanzen von Milizen verschleppt”Videos05:31 minGriff nach Grönland und KanadaJäger: Trump will den “größten Staat der Welt” schaffen03:22 min”Scharfschützen auf Dächern” im Iran”Donald Trump fällt auf die Regime-Lügen herein”96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold63 BilderSowjetische Winteroffensive 1945Als Stalins Armeen die deutsche Ostfront zerschlugen

PolitikNach Druck von TrumpUSA gehen von 800 gestoppten Hinrichtungen im Iran aus16.01.2026, 00:12 Uhr Artikel anhören(03:28 min)00:00 / 03:280.5×0.8×1.0×1.2×1.5×2.0xDie Exekutionen hätten ohne die Intervention der USA gestern stattgefunden, erklärt Trump-Sprecherin Leavitt. (Foto: AP)FacebookXWhatsAppE-MailLink kopierenArtikel druckenTeilenFolgen auf:Nach massiven Drohungen aus Washington soll es im Iran keine Hinrichtung von Demonstranten gegeben haben. Trumps Sprecherin beziffert die Zahl ausgesetzter Todesurteile auf 800. Die Sicherheitskräfte des Mullah-Regimes werden mit Sanktionen belegt. Nach Auffassung der US-Regierung hat der Iran wegen des Drucks aus Washington die für Mittwoch geplante Hinrichtung von 800 Demonstranten gestoppt. US-Präsident Donald Trump “geht davon aus, dass 800 geplante Hinrichtungen, die gestern stattfinden sollten, gestoppt worden sind”, sagte Trumps Sprecherin Karoline Leavitt vor Journalisten. Ein militärisches Vorgehen der USA angesichts der gewaltsamen Niederschlagung der Proteste im Iran bleibe aber weiterhin eine Option, betonte sie.”Alle Optionen bleiben für den Präsidenten auf dem Tisch”, sagte Leavitt. Trump habe Teheran vor “ernsthaften Konsequenzen” gewarnt, wenn weiterhin Demonstranten getötet würden. Die Sprecherin bestätigte zudem ein Telefonat des US-Präsidenten mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Dieser hatte Trump laut der Zeitung “New York Times” aufgefordert, im Iran nicht militärisch zu intervenieren.01:47 minDeutsche Ärztin hilft aus der FerneIraner “werden in Ambulanzen von Milizen verschleppt”Vertreter der regionalen US-Verbündeten Saudi-Arabien, Katar und Oman hätten ebenfalls fieberhafte Bemühungen unternommen, um Trump von einer Intervention abzuhalten und ihn “zu überzeugen, dem Iran eine Chance zu geben, guten Willen zu zeigen”, sagte ein ranghoher Regierungsvertreter Saudi-Arabiens. Ein Vertreter eines weiteren Golfstaats bestätigte die Gespräche. Am Mittwoch hatten die USA einen Teil ihres Personals vom größten regionalen US-Militärstützpunkt in Katar abgezogen und damit Befürchtungen eines kurz bevorstehenden Militäreinsatzes geweckt.Finanzminister Bessent verhängt SanktionenDas US-Finanzministerium hatte derweil Sanktionen gegen Verantwortliche der iranischen Sicherheitsbehörden verkündet. Die Strafmaßnahmen richteten sich unter anderem gegen den Vorsitzenden des Nationalen Sicherheitsrats, Ali Laridschani, sowie weitere Vertreter der Sicherheitsbehörden, die das gewaltsame Vorgehen gegen die Proteste organisiert hätten, erklärte US-Finanzminister Scott Bessent.”Werden es uns ansehen” Trump hält sich Militärintervention gegen Mullahs offenDie Proteste im Iran hatten Ende Dezember begonnen. Sie entzündeten sich zunächst an der schlechten Wirtschaftslage, weiteten sich dann aber rasch zu einer Massenbewegung gegen die religiöse und politische Führung der Islamischen Republik aus. Die Behörden gingen brutal gegen die Demonstranten vor. Nach Angaben von Menschenrechtsaktivisten wurden Tausende Menschen getötet und mehr als 10.000 weitere festgenommen.Die im Zuge der Proteste vor einer Woche verhängte Internetsperre im Iran dauerte am Abend an. Dennoch drangen erneut Aufnahmen aus dem Land, die Hinweise auf die Gewalt gegen Demonstranten geben. Ein online verbreitetes Video zeigt die Beisetzung eines getöteten Demonstranten in der Provinz Ilam. Teilnehmer rufen “Tod für Chamenei” und “Dieses Jahr wird Chamenei gestürzt”.Quelle: ntv.de, mau/AFPVideos05:31 minGriff nach Grönland und KanadaJäger: Trump will den “größten Staat der Welt” schaffen03:22 min”Scharfschützen auf Dächern” im Iran”Donald Trump fällt auf die Regime-Lügen herein”Videos 00:51 minDirekt neben schneeräumendem MannDrohne schlägt bei Spielplatz in Lwiw ein05:27 minThiele zu Grönland und EU-Soldaten”Russen sitzen in der ‘Badewanne Ostsee’ gefesselt”00:47 minDebatte zum Berliner Stromausfall”Wallah ehrenlos”: Linker lässt Bundestag schmunzelnVideos01:49 min”Make Iran Great Again”Schah-Sohn Pahlavi wirbt im MAGA-Lager um Unterstützung01:12 minTausende Tote befürchtetVideo aus dem Iran soll Schüsse auf Protestierende zeigen96 BilderJahrzehnte der UnterdrückungDas Mullah-Regime klammert sich seit 1979 an die MachtVon Markus Lippold63 BilderSowjetische Winteroffensive 1945Als Stalins Armeen die deutsche Ostfront zerschlugen