Steuersenkung und neue Sicherheitsstrategie
Japans Regierungschefin kündigt Neuwahlen an
Erst seit drei Monaten ist Sanae Takaichi als Ministerpräsidentin im Amt. Nun soll in Japan neu gewählt werden. Die Politikerin hofft, ihre Mehrheit auszubauen, und verspricht, die Wirtschaft anzukurbeln.
Zur Merkliste hinzufügen
Artikel anhören (3 Minuten)
3 Min
Link kopieren
Weitere Optionen zum Teilen
Link kopieren
Bild vergrößern
Ministerpräsidentin Sanae Takaichi
Foto: Rodrigo Reyes Marin / ZUMA / AP / dpa
if (typeof(Event) === ‘function’) {window.dispatchEvent(new Event(‘POLYGON_DOM_LARGEST_CONTENTFUL_PAINT_READY’));}
Automatisch erstellt mit KI. Mehr Informationen dazu hier.
War die Zusammenfassung hilfreich?
Danke für Ihr Feedback!
positiv bewerten
negativ bewerten
Japans nationalkonservative Ministerpräsidentin Sanae Takaichi hat vorgezogene Neuwahlen angekündigt. Zu diesem Zweck werde das Unterhaus zu Beginn der Parlamentssitzung am 23. Januar aufgelöst, gab die Regierungschefin bekannt. Die Wahl werde am 8. Februar stattfinden.
Die 64-Jährige will ihre ungewöhnlich hohen Zustimmungswerte nutzen, um die hauchdünne Parlamentsmehrheit der Koalition aus ihrer Liberaldemokratischen Partei (LDP) und der konservativ-neoliberalen Partei Ishin auszubauen.Sie wolle sich von den Wählern ein Mandat für höhere Ausgaben, Steuersenkungen und eine neue Sicherheitsstrategie geben lassen, die den Ausbau der Verteidigung beschleunigen soll. »Ich setze meine politische Zukunft als Ministerpräsidentin bei dieser Wahl aufs Spiel«, sagte Takaichi. »Ich möchte, dass die Öffentlichkeit direkt darüber bestimmt, ob sie mir die Führung des Landes anvertraut.«
Niedrigere Steuern sollen Arbeitsplätze schaffenTakaichi versprach, die achtprozentige Verbrauchssteuer auf Lebensmittel für zwei Jahre auszusetzen. Ihre Ausgabenpläne würden Arbeitsplätze schaffen, die Ausgaben der Haushalte ankurbeln und andere Steuereinnahmen erhöhen. Die Aussicht auf die Steuersenkung ließ bereits am Montag die Rendite der zehnjährigen japanischen Staatsanleihen auf ein 27-Jahres-Hoch steigen. Schätzungen der Regierung zufolge würde die Maßnahme die Staatseinnahmen um fünf Billionen Yen (rund 30 Milliarden Euro) pro Jahr verringern.
Die Entscheidung zur vorgezogenen Neuwahl ist nicht ohne Risiko. Ob Takaichis große Beliebtheit im Wahlkampf auf ihre Partei LDP abfärben wird, bleibt abzuwarten. Die seit 1955 fast ununterbrochen regierende Partei hatte wegen Skandalen ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Parlaments zuletzt verloren. Zudem kündigten die größte Oppositionspartei, die Konstitutionelle Demokratische Partei Japans des früheren Ministerpräsidenten Yoshihiko Noda, und die Partei Komeito ihren Zusammenschluss an. Die neue Zentristische Reformpartei versteht sich als liberale Alternative zu Takaichis konservativer Koalition.
Ministerpräsidentin Takaichi: Erstmals führt eine Frau Japans Regierung
Regierungschefin Sanae Takaichi: Die japanische Maggie Thatcher
Von Wieland Wagner
Politischer Protest in Japan: 73 Parlamentarierinnen, aber nur eine einzige plenarsaalnahe Damentoilette mit ganzen zwei Zellen
Die Komeito war 26 Jahre lang Koalitionspartner der LDP, hatte die Koalition mit der LDP jedoch im Oktober wegen Takaichis harter Haltung in Fragen der Parteienfinanzierung und der Sicherheitspolitik aufgekündigt. Die LDP hatte bis dahin von der Koalition mit der Komeito durch Wahlabsprachen stets profitiert.
esk/dpa/Reuters
= $appBridge.minAppNavigationHomepageVersion ? $publish(‘APP_NAVIGATION’, { targetId: ‘homepage’ }) : window.location.href = $el.href”>
= $appBridge.minAppNavigationHomepageVersion? $publish(‘APP_NAVIGATION’, { targetId: ‘homepage’ }) : window.location.href = $el.href”>
Startseite