Trump hatte sie gefeuert
Supreme Court sieht Entlassung von Fed-Direktorin Cook offenbar skeptisch
Es geht letztlich um die Unabhängigkeit der amerikanischen Zentralbank: Der Supreme Court wird die Entlassung von Fed-Vorständin Lisa Cook möglicherweise für unzulässig erklären, wie die Anhörung zum Fall zeigt.
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Lisa Cook vor dem Supreme Court in Washington
Foto: Nathan Howard / REUTERS
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Die von US-Präsident Donald Trump verfügte Entlassung der ersten Afroamerikanerin im Gouverneursrat der Zentralbank Federal Reserve Lisa Cook könnte scheitern. Bei einer Anhörung vor dem Supreme Court in Washington äußerten mehrere Richter, darunter auch Vertreter des konservativen Lagers, erhebliche Zweifel an dem Vorgehen. Dies berichtet unter anderem die Nachrichtenagentur AFP.
Im Zentrum steht die Sorge um die Unabhängigkeit der Federal Reserve. So warnte etwa Richter Brett Kavanaugh davor, die Fed »zu schwächen oder gar zu zerschlagen«, wenn Präsidenten ohne triftige Gründe Mitglieder des Vorstands entlassen könnten.Vorwurf der FalschangabenDie US-Regierung verteidigte Trumps Schritt. Die Entlassung von Cook sei aufgrund von angeblichen Falschangaben bei früheren Immobilienkrediten gerechtfertigt, argumentierte Regierungsanwalt John Sauer.
Cook weist die Vorwürfe zurück und hat vor Bundesgerichten erreicht, vorerst im Amt zu bleiben. Mit seinem Eilantrag beim Supreme Court zielt Trump auf ihre sofortige Absetzung.
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Machtkampf um die ZinssenkungBeobachter sehen in diesem Fall einen Machtkampf um die künftige Geldpolitik der USA. Trump drängt seit Längerem auf deutliche Zinssenkungen und übt Druck auf Fed-Chef Jerome Powell aus, der an der Anhörung teilnahm. Powell warnte vor politischer Einflussnahme auf die Notenbank.
US-Medien gehen überwiegend davon aus, dass der Supreme Court Trumps Antrag ablehnen wird. In diesem Fall bliebe Cook zunächst im Amt, während das Verfahren weiterläuft. Grundsätzlich steht die Frage im Raum, wie weit die Macht eines Präsidenten über die formal unabhängige Zentralbank reicht.
Mehr über den Fall von Lisa Cook lesen Sie hier.
dtt/mkh/AFP/dpa
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